Sommerfest des Vereins

Am 14.September 2019 möchten wir mit Euch/ Ihnen unser Sommerfest feiern. Um 15 Uhr starten wir zu einem Rundgang durch die Hummelsbüttler Feldmark mit dem Biologen Herrn Dr. Horstkotte.
Ab 16 Uhr folgt ein geselliges Beisammensein, Austausch und Grillen auf der Wiese beim Reiterhof Mohr-Schacht.
Treffpunkt: Um 15 Uhr auf dem Reiterhof Mohr-Schacht, Glashütter Landstraße 213.
Für Getränke, Grillgut und Grillkohle erheben wir einen Kostenbeitrag von 5,00 € pro Erwachsenen und 2,00 € pro Kind, Kinder bis 5 Jahre sind frei.
Wir bitten um verbindliche Anmeldungen unter: Kontakt@feldmark.info bitte bis zum 05.09.2019
Der Kostenbeitrag kann vor Ort entrichtet werden, oder auf das bekannte Konto.

700 Jahre Hummelsbüttel –  Feier am 30. August 2019

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 700. Jubiläum Hummelsbüttels präsentiert sich – zusammen mit weiteren Vereinen und Initiativen aus Hummelsbüttel – auch unser Verein. Die Feier findet im Rahmen des Sommertreffs am Gymnasium Hummelsbüttel statt. Neben dem Stand unseres Vereins finden sich dort auch viele Gelgenheiten, leckere Kalorien aufzunehmen. Zudem sind natürlich auch ein Grillzelt, Bierwagen und musikalische Unterhaltung vorgehalten. Ihr habt dort also die Möglichkeit, Euch mit vielen netten Hummelsbüttlern in angenehmer Atmosphäre auszutauschen und in netter Runde bis in den Abend zu feiern.  Der Sommertreff findet am 30. August 2019 von 18:00 bis 22:00 Uhr auf dem Gelände des Gymnasium Hummelsbüttels, Hummelsbüttler Hauptstraße 107, statt. Wir freuen uns, Euch dort zu treffen.

Volksinitiative für verbindliche Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Bezirksangelegenheiten angemeldet

Wie auch wir, haben fast alle Initiativen haben die Erfahrung gemacht, dass der Senat Bürgerbegehren mit Hilfe eines Gesetzes aus dem Jahr 1933 aushebelt (evoziert).
Um dieses unsägliche Praxis zu stoppen, wurde am 05.08 2019 von dem Verein „Mehr Demokratie e.V.“ die Volksinitiative für verbindliche Bürgerbegehren angemeldet. Der Vorstand hat sich entschieden, diese Volksinitiative zu unterstützen. Gerade in Hinblick auf die im Raume stehenden weiteren Bauabsichten in der Feldmark hat der Verein ein gesteigertes eigenes Interesse, sämtliche rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung dieses Naturfrevels zu fördern. Bitte sammelt Unterschriften, damit diese Volksinitiative zustande kommt und wir als Verein in Zukunft auf das Instrument des Bürgerbegehrens zurückgreifen können. Unterschriftenlisten und weitere Informationen findet Ihr auf der Webseite https://hh.mehr-demokratie.de/ bzw. direkt HIER.

Ausgefüllte Unterschriftenlisten können in den Briefkasten des Vereins eingeworfen werden: Verein zur Erhaltung der Hummelsbütteler Feldmark e.V., Hummelsbütteler Weg 29, 22339 Hamburg.

Tag der Natur am 25. Mai 10:00 – 16:00 Uhr

Besuchen Sie unseren Stand auf dem Tag der Natur in der der Christophorus Gemainde Hummelsbüttel (Poppenbütteler Stieg). Dort können  Fledermauskästen gebaut werden, zudem findet ein Pflanzen Tauschmarkt statt. An vielen weiteren Ständen finden Informationen rund um die Flora und Fauna und selbstverständlich auch etwas für das leibliche Wohl. >>Hier<< finden Sie das Programm des Tages zum Downlaod.

SPD brüskiert Hummelsbüttel erneut massiv

Während am 31. Dezember 2018 auf dem Hummelsbütteler Müllberg Andreas Dressel und Tim Stoberock von der SPD Alstertal das Jahr bestens gelaunt bei Dicounterberlinern und Perlwein mit Genossen ausklingen ließen, suchten sie scheinbar bereits nach weiteren Baupotentialen in den Resten der Feldmark. Dabei war den Herren deutlich die Erleichterung über das Ausbleiben des Protestzuges der Hummelsbüttler gegen die Bauwut des Senats anzumerken. Ganz ohne klares Feedback verlief Veranstaltung an dem äußerst unsensibel ausgewählten Ort dennoch nicht. Offenbar hatte sich ein Hummelsbütteler seine Meinung zur Politik des Senates an eben dieser Stelle von der Seele gemalt, siehe Bild.
Nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen ein Investorenprojekt am Mühlenkamp hatte bereits der Chef der SPD-Nord, Thomas Domres, kurz vorher in bester Kindergartenmanier erklärt: „Wenn wir nicht am Mühlenkamp bauen, dann halt in der Feldmark!“ Von einem professionellen Politiker ist ein deutlich erwachseneres Auftreten zu erwarten. Zur Erkenntnis, dass das erfolgreiche Bürgerbegehren eine Ablehnung des gesamten Bauwahnsinns des Hamburger Senats ist, kommt Domres indes nicht.
Dass der Rückhalt in der Bevölkerung für das autokratische Durchregieren der SPD auch in Hamburg rapide schwindet, zeigt die aktuelle Sonntagsfrage. Ein Lerneffekt scheint sich bei den betroffenen Politikern trotzdem nicht einzustellen.

Es bleibt abzuwarten, ob auf die Zusicherung des Bürgermeisters Tschentschers Verlass ist, oder ob er die aufmüpfigen Bezirkspolitiker ungestört weiter rebellieren lässt. Tschentscher hatte Ende 2018 in Hummelsbüttel mehrfach zugesichert, dass eine weitere Bebauung der Feldmark nicht erfolgen wird.

Wieder versprochen! – Wieder gebrochen?

Am 1. September 2018 gab Peter Tschentscher in der Aula des Gymnasium Hummelsbüttel öffentlich und wiederholt das Versprechen, dass in der Hummelbütteler Feldmark keine weiteren Bautätigkeiten mehr erfolgen würden. Nun hat die Rot-Grüne Regierungsfraktion im Senat einen Antrag der CDU abgelehnt, sich zu diesem Baustopp durch eine rechtsgültige Verpflichtung zu bekennen. Siehe dazu Pressemeldung der CDU. Darüber hinaus hat die SPD-Grüne Fraktion am 18. Oktober 2018 im Bezirksausschuß ebenfalls klar geäußert, die Feldmark weiterhin auf Baupotentiale zu untersuchen. Am 13. November 2018 wird der Planungsausschuß tagen, um über die Babauung zu „diskutieren“.  Wenden Sie sich gern an die Abgeordneten der Grünen und der SPD im Bezirk Wandsbek und fordern dort massiv den endgültigen Baustopp für die Feldmark!

Alle E-Mailadressen, der dem Bürgermeister wiedersprechenden Volksvertreter, finden Sie unter http://www.gruene-wandsbek.de/index.php?id=37 und http://www.spdfraktion-wandsbek.de/abgeordnete/.

Hummelsbüttel räumt auf!

Im Rahmen der Aktion „Hamburg räumt auf“ nimmt auch unser Verein wieder an der Aktion teil und putzt am Samstag, den 24. März 2018 die Feldmark heraus. Treffpunkt ist gegen 9:30 Uhr auf dem Hummelsbütteler Festplatz (Glashütter Landstraße, Ecke Poppebütteler Weg).
Handschuhe und Müllsäcke werden gestellt. Am Ende der Aktion gegen 12:30 Uhr erwartet alle Helfer ein Imbiss, Getränke und Butterkuchen. Das Catering wird dankenswerter Weise durch die FFW Hummelsbüttel bereitgestellt, durch den Heimatverein unterstützt. Butterkuchen ist powered by Herr Baader.

Bauen ohne Baugenehmigung – Strafantrag führte offensichtlich zu Baustopp

Durch unsere Anzeige von vergangener Woche wurde ein vorläufiger Baustopp am 2. März verhängt, da es noch keinen
gültigen Bebauungsplan für den östlichen Rehagen gibt. Heute wird dem Bezirksamt Wandsbek das Verfahren durch die Staatsanwaltschaft übermittelt. Wie kann es sein, daß Bürger das Einhalten der Gesetze durch eine Strafanzeige bei der Polizei einfordern müssen?

 

Verein stellt Strafantrag gegen Olaf Scholz und die Senatsspitze

Am 27. Februar d.J. hat der Verein zusammen mit dem Hamburger Landschafts- und Klimaschutzverband HLKV Strafantrag gegen einige Politiker des Hamburger Senats gestellt. Hiermit sollen die äußerst dubios erscheinenden Bautätigkeiten im räumlichen Bereich des zweiten Baufeldes am Rehagen von am Amts wegen auf deren Zulässigkeit untersucht und ggf. unterbunden werden. Hintergrund ist ein vermutetes Schaffen von Fakten, bevor es zu einer Überprüfung des Bebauungsplanverfahrens kommt. Näheres entnehmen Sie unserer Pressemitteilung 20.

 

Bauarbeiten zum zweiten Bauabschnitt haben begonnen.

Heimlich, still und leise: Auf einmal war die zweite Baustraße gebaut und die Flächen für die neuen Bauten abgeschoben. Ein Baugenehmigung dafür liegt nach Informationen des Vereins nicht vor. Die Einwendungen zum Bebauungsplanverfahren wurden offensichtlich noch nicht gepüft, zumindest nicht in den zuständigen Gremien behandelt. Behörden und verantwortliche Politker nehmen keine Stellung zu unseren Anfragen. Wir haben heute die Pressemitteilung Nr. 19 an die Presse versandt und auf die Mißstände hingewiesen. Finden Sie bitte die Pressemitteilung mit weiteren Informationen hier: Pressemitteilung Nr. 19

 

+++ Frist zur Stellungnahme Bebauungsplanentwurf Hummeslbüttel 28 endet bald – nur noch bis zum 20. Dezember! +++

Die Frist zur Abgabe Ihrer Stellungnahme zum B-Planentwurf endet in Kürze. Bitte geben SIe unbedingt Ihre Stellungnahme ab. Wir haben für Sie alle Informationen dazu auf unserer Seite „Gutachten„ zusammgestellt. Sie können Ihre Stellungsnahme auch einfach und bequem ONLINE von zu Hause aus abgeben ->  „Gutachten„. 

+++ Frist zur Stellungnahme Bebauungsplanentwurf Hummeslbüttel 28 endet bald – nur noch bis zum 20. Dezember! +++

 

Stellungnahmen der Arbeitsgemeinschaft Naturschutz Hamburg zum Bebauungsplan Hummelsbüttel 28 / Rehagen

Der Botanische Verein zu Hamburg, der Landesjagd- und Naturschutzverband Hamburg, der Naturschutzbund Deutschland (NABU, Landesesgruppe Hamburg), der Naturschutzverband GÖP, die Naturwacht Hamburg, die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald sowie der Verein Jordsand zum Schutz der Seevögel und der Natur lehnen in einer gemeinsamen Erklärung sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch des Landschaftsprogramms der Planfläche am Rehagen geschlossen ab. Zudem zerreißen diese Vereine in einer weiteren Stellungnahme geradezu den B-Planentwurf Hummelsbüttel 28 und identifizieren die weitreichenden, negativen Folgen für verbleibende Landschafts- und Naturschutzgebiete und den Wasserhaushalt. Darin wird herausgearbeitet, dass die Bebauung mit (durch Behördenfehler verursachte) Vorschädigungen der Feldmark gerechtfertigt wird, sämtliche Ausgleichsmaßnahmen halbherzig geplant sind und als einen wesentlichen Punkt die Wiederherstellung eines durch die Stadt „kaputtgepflegten“ Knicks beinhalten sowie auf die nach Norden offengehaltene Zufahrtstraße, welche ganz klar der weiteren Erschließung des Schutgebietes dient.

Sie können die Stellungsnahme zum Landschafts- und Flähennutzungsprogramm dort> FNPLAPRO Änderung Hummelsbüttel28 und die Stellungsnahme zum Bebbauungsplan dort> B-Plan Kommentar Hummelsbüttel28 herunterladen. Zudem finden sie auf den Seiten des NABU dort> Tipps zur Formulierung einer eigenen Stellungsnahme,  um diese rechtzeitig bis zum 20. Dezember d.J. bei Bezirksamt -s.u.- einzureichen.

 

Auslegung B-Planverfahren Hummelsbüttel 28 / Rehagen

Das Bezirksamt Wandsbek legt vom 20. November bis 20. Dezember den Bebauungsplanentwurf Rehagen 28 zur Einsichtnahme aus. Damit sollen zum einen die als Flüchtlingsunterkunft gebauten Häuser zu normalen Wohnungen umgewidmet, zum anderen der Bau weiterer regulärer Wohnungen legitimiert werden. Der Verein hat mehrfach auf die negativen Auswirkungen des Bauprojekts am konkreten Orte für Hamburgs Klima und Luftqualität hingewiesen und diese hinreichend belegt. Ebenso ist der Verein davon überzeugt, dass das Vorgehen der Stadt eine vorsätzliche Umgehung des regulären Baurechts darstellt und auch laut Gutachten des Grundeigentümerverbandes nicht statthaft ist. Hierbei wurde der für eine zeitlich begrenzte Bebauung geschaffene § 246 BauGB angewandt, um aus Notstand in einem Landschaftsschutzgebiet zu bauen – der zweite Bauabschnitt ist nach Aufhebung des Landschaftsschutzes nur noch als regulärer Wohnungsbau geplant.
Der Vorstand hat sich mit den Umweltverbänden Nabu, BUND und HLKV in Verbindung gesetzt und erneut um Unterstützung für den Rechtsweg gebeten.

Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich zu dem Bebauungsplanentwurf zu äußern. Bitte nutzen Sie die Chance, Ihre Stellungnahme zu dem Bebauungsplanentwurf beim Bezirksamt einzureichen. Je mehr Stellungsnahmen eingehen, desto größer wird die Chance, hier noch etwas zu modifizieren. Nutzen Sie gern ebenfalls die Gelegenheit, Ihre Stellungnahme auf dem Bezirksamt zur Niederschrift – also zum Diktat – abzugeben. Genaueres dazu sowie Anschrift des Bezirksamtes nebst Einsichtzeiten entnehmen Sie bitte dem PDF Auslegung B-Planentwurf Hummelsbüttel 28.

Wir bereiten derzeit noch ein Informationsblatt vor, um Hinweise zu möglichen Themen und sinnvollen Inhalten einer Stellungnahme zu geben, ebenfalls eine Musterstellungnahme. Diese werden wir kurz nach dem 20. November veröffentlichen.

 

Neues Gutachten zur Erschließeung des Rehagen

Auf der Seite Gutachten haben wir ein vor Kurzem im Transparenzportal veröffentlichtes Gutachten hinterlegt. Dieses Gutachten beleuchtet unterschiedliche Erschließungsvarianten zum umstrittenen Bauprojekt in der Feldmark. Besonders interessant ist jedoch, dass gleich die Zufahrtkapazitäten zu einem weiteren, hinter dem aktuell bekannt gemachten Bauvorhaben liegenden Bauprojekt mit weiteren 400 Wohnungen in die Planung eingeflossen sind, Seite 4 Punk 2.2. Es geht also weiter mit der Zerstörung der Feldmark.

 

Rundgang: Funktion der Wasserspeicher in der Feldmark

Am 3. September 2017 hat unser Biologe Dr. Horstkotte mit der Exkursionsgruppe von knapp 20 Teilnehmern im Rehagen die verschiedenen Wasserspeicher erkundet und deren gegenseitige Abhängigkeiten erklärt. Zudem konnten bei bestem Wetter verschiedene Froscharten gefunden werden und auch sonst haben wir wieder viel über das Zusammenspiel von Tier- und Pflanzenwelt in der Feldmark erfahren dürfen – vielen Dank dafür!  Die fortschreitende Bebauung im Rehagen haben wir uns auch angesehen…

 

Futter für die Bienen – Schmuck für unsere Feldmark

Nicht nur über das Mitmachen bei „Hamburg räumt auf“ wurde bei unserer letzten Mitgliederversammlung gesprochen, es wurde auch noch vorgeschlagen, etwas Gutes für die Bienen in der Feldmark zu tun. Wir kämpfen nicht nur für die Erhaltung unserer Landschaftsschutzgebiete und Kaltluftachsen, sondern wir setzen uns auch für die Tiere der Feldmark ein. Es wurde als gute Idee erkannt, etwas für die Bienen und gleichermaßen für die Feldmark zu tun. Frau Brigitta Haack aus der Heidberg Siedlung, im Zusammenarbeit mit unserem Verein, setzte die Idee in die Tat um. Brigitta Haack besorgte und spendete den Samen und holte bei den Bauern in der Umgebung die Genehmigung ein, an den Feldrändern Phacelia Bienenfutter auszusäen. Es wurde angekündigt dass unsere Aktion am Sonnabend den 20. Mai von 11 – 13 Uhr stattfinden sollte. Samen war ja vorhanden, Spenden dafür waren aber willkommen. Eine kleine Hacke mitzubringen, um die Erde ein wenig aufzulockern, wäre aber angebracht. So traf man sich also an der Ecke Jersbeker Weg/Ecke Wakendorfer Weg. Bewohner aus der Heidberg Siedlung und auch Vereinsmitglieder, die nicht gegen etwas demonstrieren, sondern sehr motiviert etwas zur Erhaltung und Verschönerung tun wollten. Wir wurden eingeteilt, wo wir unseren Abschnitt mit Samen versehen sollten und zogen los. Die Kinder waren sehr eifrig und mit großer Freude bei der Sache und auch das Wetter spielte mit. Ein fleißiger Helfer hat sich sogar noch zusätzliche Samen gekauft um diese am Rehagen auszusäen. Nun warten wir darauf, dass der Samen aufgeht und wir uns an einem blauen Band um die Felder herum erfreuen können.

Renate Kutzner

 

Fledermauskästen

Am 6. Mai haben wir in der Feldmark 12 selbst gebaute Fledermauskästen aufgehängt. Ein besonderer Dank geht an den Fledermaus-Experten vom Nabu und an Reitstall Mohr – beide haben uns tatkräftig beim Aufhängen unterstützt. Jetzt sind wir gespannt, ob die neuen Bewohner bald einziehen!

 

Hamburg räumt auf!

Liebe Feldmarkler!

Zum 20. Mal heißt es im Zeitraum vom 24. März bis zum 2. April : Hamburg räumt auf! Am Samstag, 1. April, treffen wir uns ab 10.00 Uhr auf dem Hummelsbütteler Festplatz, gegenüber vom Gymnasium Hummelsbüttel. Dort erhaltet Ihr Beutel und Handschuhe und auf geht es in die Feldmark zum Müll einsammeln. Um 12.30 Uhr ist die Aktion beendet. Wir freuen uns über zahlreiche helfende Hände! An dem Wettbewerb „Hamburger Perle“ werden wir teilnehmen.

Danke für Eure Unterstützung!

Mehr Info dazu unter:Hamburg räumt auf!

 

Aufsehenerregende Protestaktion des Vereins zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark!
Am Sylvesternachmittag luden der SPD Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Dressel und der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Tim Stoberock zum „kleinen Gipfeltreffen“ mit Sekt und Berlinern auf den Hummelsbütteler Müllberg  ein. Dabei hätten sie keinen geschmackloseren Ort für Ihren Jahresausklang wählen können. Von der Bergspitze hat man einen wunderbaren Blick über die unverbaute Klimaachse der Hummelsbütteler Feldmark. Das allerdings zum letzten Mal, denn auf Betreiben der Regierungskoalition von SPD und Grünen wurde kurz vor Sylvester der Bauantrag für den Rehagen genehmigt. So dass pünktlich zum 2. Januar mit den Zerstörungsarbeiten an der bedeutenden Grünachse begonnen werden kann. Auch das Baufeld „Wildes Moor“ dessen Bebauung im letzten Moment durch das Engagement unseres Vereins und zahlreicher Unterstützer vorerst gestoppt werden konnte ist von dort oben besten zu sehen. Die ganze Pressemittteilung vom 1. Januar 2017 lesen Sie hier.

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Unser Verein hat sich vernetzt und mit anderen Vereinen und Initiativen den Hamburger Landschafts- und Klimaschutzverband (HLKV) gegründet. Wir versprechen uns durch Bündelung der Vereine, besser die Bürgerinteressen für die Erhaltung der wichtigen Klima-, Landschafts- und Naturräume gegen aktuelle Bestrebungen des Senats  vertreten zu können. Anbei der link zur 1. HLKV Pressemitteilung.

Lesen sie hier die ganze Pressemitteilung

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Der Naturschutzrat Hamburg, Mai 2016

Hamburg braucht ein langfristiges Konzept für den Wohnungsbau

Lesen Sie hier den ganzen Artikel

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Die Hamburger Regierung hält an der Bebauung der Hummelsbütteler Feldmark fest, ein Kompromiss ist unter diesen Voraussetzungen nicht zu unterzeichnen. Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung vom 12.7.2016.

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Laden Sie hier die politische Selbstverpflichtung der Stadt, für die künftige Entwicklung am Rehagen herunter.

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Am 28.5.2014 betonte Bürgermeister Olaf Scholz in einer Rede zu den Perspektiven der Stadtentwicklung die Wichtigkeit der Landschaftsachsen, als grüne Lunge Hamburgs. Auszüge aus dieser Rede und weitere wichtige Informationen rund um die zweifelhafte Stadtentwicklungspolitik des Senats und die gescheiterte Flüchtlingspolitik der Stadt finden Sie auch in unserer Zeitung, welche wir in 20.000 facher Ausgabe zur Zeit verteilen. Um unsere Zeitung als PDF zu lesen, klicken Sie bitte hier. Um die komplette Rede des Hamburger Bürgermeisters zu lesen klicken Sie bitte hier.

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Pressemitteiung vom 16. Juni 2016: Ein Verzicht ist unverzichtbar

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Ein starkes Trio zum Schutze der Landschaftsachse Hummelsbütteler Feldmark!

BUND, Nabu und der „Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark“ sehen eine Bebauung der Landschaftsachsen nicht als zukunftsweisende Stadtentwicklung.

Der Naturschutzbund Hamburg bezieht klar Stellung:
Der NABU spricht sich für die strikte Einhaltung des Landschaftsachsenmodells auch über die
Grenzen der Stadt hinaus und gegen die Bebauung der Achsenzwischenräume aus. Die Errichtung
von Großsiedlungen in den Achsenzwischenräumen, ein Fehler, der bereits in den 60er und 70er
Jahren gemacht wurde, um schnell und finanzierbar Wohnungen zu bauen, darf nicht wiederholt
werden.
Lesen Sie hier die Stellungnahme des Nabu in Kürze und hier die ausführliche Version.

Der BUND Hamburg sagt am 26. April 2016 auf seiner Homepage:
10.000 neue Wohnungen: BUND Hamburg warnt vor Bauwut zu Lasten von Natur!
Lesen sie hier die Forderung des BUND nach einem nachhaltigen Stadtentwicklungskonzept:

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19. April 2016 Politik legt einen Kompromissvorschlag zu der Bebauung in der Feldmark vor:
Bei einem Treffen zwischen verschiedenen Initiativen und der Politischen Führung von Bezirk und Stadt, gab es nun ein Kompromissangebot. Die wichtigsten Inhalte:
• Auf die nördliche Bebauung am Wilden Moor wird verzichtet.
• Die Bebauung am Rehagen soll nahezu unverändert gebaut werden. Die Belegung wird angepasst. Geplant sind in einem ersten Abschnitt 196 Wohnungen für Flüchtlinge und in einem zweiten Abschnitt 182 reguläre Wohnungen.
• Es wird ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches Möglichkeiten für weiteren Wohnungsbau in der Feldmark prüft.
Der „Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark“ wird sich mit den Umweltschutzverbänden und seinen Mitgliedern beraten und in Kürze zu diesem Vorschlag Stellung nehmen.

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung vom 20. April 2016.

Hier können Sie den Kompromissvorschlag der Politik herunterladen.

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26.04.2016 | Gutachten stellt §246 stark in Frage
Der Grundeigentümer-Verband von 1832 e.V. hat auf seiner Pressekonferenz am Dienstag den 27.April 2016 ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem geänderten Baugesetzes §246 vorgestellt. Insbesondere ist das Nutzen des §246 Abs. 14 für den Bau von Wohnungen im Sozialbaustandart für Flüchtlinge, unter Umgehung des regulären Baurechts, beleuchtet worden. Das Gutachten wurde Prof. Dr. Brandt von der Universität Braunschweig erstellt, welcher in der Vergangenheit, unter anderem auch für die Bundesregierung solche Rechtsgutachten erstellt hat.

Was beinhaltet das Gutachten? Die wichtigste Aussage in kurzen Worten:
Der geänderte §246 ist nicht dafür geeignet, regulären Wohnungsbau unter Umgehung des regulären Baurechts und auf nicht für den Wohnungsbau vorgesehenen Flächen zu betreiben.

Der Vorsitzende des Grundeigentümer-Verbandes, welcher das Gutachten in Auftrag gab, Heinrich Stüven wird in der Welt vom 26.04. zitiert:
„Innerhalb des §246 geht es explizit um die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und gerade nicht darum, neue bauplanungsrechtliche Grundlagen für den regulären Wohnungsbau zu schaffen, §246 Absatz 14 decke keinesfalls eine von vorneherein widersprechende Nutzung, vielmehr müsse in allen Verfahrensschritten die übergeordnete Zweckbestimmung zugrunde gelegt werden.“ Stüven wittert hinter den „rechtswidrigen“ Plänen von Rot-Grün einen „verkappten Wohnungsbau“ ohne Bürgerbeteiligung. Ein Politikwechsel sei unausweichlich.
Herr Dr. Hellmann-Sieg, Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Klemm und Partner, welche auch den „Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark“ vertritt ergänzt: „Auch von Seiten der 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg ist bereits in zwei Verfahren erhebliche Kritik an der Rechtsanwendungspraxis der Bezirke geübt worden…“
Wichtige Aussagen des Gutachtens:
• Der Absatz 14 des §246 ist das äußerste und allerletzte Instrument und nur an zu wenden, wenn alle anderen Instrumente keinen Erfolg bringen.
• Absatz 14 erlaubt keine reguläre Wohnnutzung.
• Alternativen sind zu prüfen, vorrangig sind Standort mit geringer Eingriffsinvasität zu nutzen.
• Die Erforderlichkeit ist differenziert und plausibel von den Behörden darzulegen. Eine entsprechende Prüfung ist schriftlich zu dokumentieren.
• Der §246 darf nicht dazu genutzt werden die Hürden für Wohnungen in Landschaftsschutzgebieten herunter zu setzen.

Das gesamte Gutachten finden Sie hier, eine Zusammenfassung ist auf den Seiten 60 und 61 zu lesen.

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Treten Sie in den „Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark“ ein.

Kommen Sie zu den Informationsveranstaltungen, stimmen Sie mit den Füssen ab. Zeigen Sie ihr Unverständnis. Informieren Sie Freunde und Nachbarn und rufen Sie zur Teilnahme auf. Wir werden seit November 2015 rechtlich von der Anwaltskanzlei Klemm und Partner beraten.

Sollte der Senat uns dazu zwingen, zögern wir nicht als letztes Mittel rechtliche Schritte gegen eine Bebauung einzuleiten.

Die Hummelsbütteler Feldmark ist die nördliche Kaltluftachse Hamburgs, weil sie als Feldmark unbebaut ist und damit die Stadt mit frischer Luft versorgt. Sie ist ein seit Jahrzehnten geschütztes Landschaftsschutzgebiet, mit unverwechselbarer Flora und Fauna das kurzfristigen Zielen der städtischen Siedlungsplanung nicht geopfert werden darf.

Die geplanten Großsiedlungen im Norden und im Süden der Feldmark verschließen diese Kaltluft-Achse und zerstören das Landschaftsschutzgebiet.

Schon heute sind Ballungsräume in Städten bis zu 10 Grad wärmer als das Umland mit steigender Tendenz, die Zerstörung der Feldmark beschleunigt das Aufheizen.

Der Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark setzt sich dafür ein, dass dieses Landschaftsschutzgebiet nicht bebaut wird.

Der Hamburger Senat und die Bezirksregierung Wandsbek nutzen die Flüchtlingskrise als Ausnahmesituation, um sozialen Wohnungsbau auf Tabuflächen zu betreiben. Einer weiteren Bebauung ist damit Tür und Tor geöffnet. Schon jetzt wird von weiteren Quartieren in der Feldmark gesprochen! Es gibt keine Transparenz bei der Auswahl der Flächen für den Wohnungsbau in Wandsbek. Es wird nicht ausreichend dargestellt, warum andere Flächen nicht in Frage kommen. Es findet keine Verteilung der Wohneinheiten über den gesamten Bezirk statt. Von den 800 geforderten Wohnungen für Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek, befinden sich 692 allein in der Hummelsbütteler Feldmark. Wandsbek scheint die Verantwortung für die Integration möglichst dem Bezirk Nord und der Stadt Norderstedt überlassen zu wollen. Anders kann besonders  die Auswahl des Grundstücks an der Glashütter Landstraße, ohne Kontakt zur Wandsbeker Bevölkerung und ohne vorhandene Infrastruktur nicht verstanden werden.

Gemäß Koalitionsvertrag von SPD und Grünen (März 2015) sollen die Klimaachsen frei gehalten werden, im Klimaplan des Hamburger Senats (Dezember 2015) wird die Wichtigkeit der Achsen für das Hamburger Stadtklima betont.  Der Senat handelt anders und plant die großflächige Bebauung!

Obwohl  es zahlreiche Alternativen gibt, weigert der Senat sich diese ausreichend zu fördern. Stattdessen zerstört er unwiederbringliche Ressourcen, Kulturlandschaften und Lebensqualität der Stadt.

Der Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark stellt sich dieser Politik entgegen.

Bitte machen Sie mit und unterstützen Sie unseren Verein! Bitte treten Sie ein!